auf dem Weg nach Düsseldorf – Tag 1

Heute ist der erste Tag nach diesem wunderbaren, epischen Sonntag, den wir gemeinsam in Münster verbracht haben.
Ich habe geschlafen wie ein Stein. Der Adrenalinausstoß und die wenigen Stunden Schlaf in den beiden Nächten davor haben sich bemerkbar gemacht.
Als ich aufwachte, war alles noch so unwirklich – wie ein Traum. Doch ich werde schnell in der Realität ankommen müssen – es gibt viel zu tun.
Wir werden das Wahlprogramm fertigstellen, den Straßenwahlkampf stemmen und auf möglichst vielen weiteren Wegen versuchen die Menschen mit unseren Inhalten und Zielen erreichen.
Ich habe das bereits am Wochenende in meiner kurzen Vorstellung betont:
Unser großes Ziel für die nächsten Wochen und Monaten muss es sein unsere Inhalte zu transportieren.
Das heißt auf der einen Seite den Menschen in NRW unser Programm verständlich zu erläutern und den Nutzen unserer Forderungen für das Land und für seine Bürger herauszustellen.
Auf der anderen Seite wollen wir dann im Landtag in der Debatte mit dem politischen Gegner Überzeugungsarbeit leisten.
Letzteres wird schwer werden, sagt sich jetzt vielleicht der ein oder andere, aber ich werde nicht aufhören es zu versuchen, wenn ich im Landtag in den Ausschüssen sitze.
Das Presseteam NRW war so nett mir den heutigen Tag noch freizuhalten, so wurde ich von Anrufen seitens der Medien noch verschont.
Mir war es heute zunächst wichtig mit meinem Geschäftsführer die aktuelle Situation zu klären, was ich auch getan habe. Ich werde ab nächste Woche meinen kompletten Jahresurlaub nehmen und so bis zum 13.Mai frei haben. Was danach kommt wird man sehen.
Die heutige Telefonschonzeit hat es mir ermöglicht mit den angesprochenen Inhalten zu beginnen und für mich heißt das jetzt als allererstes Verbraucherschutz.
Ich verfolge das Thema natürlich die ganze Zeit, weil es mir am Herzen liegt, aber es ist schon ein Unterschied ob man sich mit Literatur und der Berichterstattung in den Medien auf dem Laufenden hält oder sich –wie jetzt – langsam in die Gesetzestexte ein fräst.
Die Seite des Ministeriums Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen http://www.umwelt.nrw.de/verbraucherschutz/index.php ist neben unserem Wahlprogramm zur LTW 2010 http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010 meine erste Anlaufstelle.
Bei dem Namen des Ministeriums wird sofort klar, was hier als erstes nicht stimmt. Wie kann das gleiche Ministerium die Interessen der Erzeuger (Landwirtschaft) und der Verbraucher vetreten?
Ich habe mir darüber schon lange Gedanken gemacht und sehe hier auch einen ersten neuen Programmpunkt :
Der Verbraucherschutz benötigt ein eigenes Ministerium um Interessenskonflikte auszuschließen.
Ich habe erfreut zur Kenntnis genommen, dass im Sommer des letzten Jahres bereits ein umfassendes Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzvereine in NRW auf den Weg gebracht worden ist. Was leider noch fehlt ist dieses Recht für Verbraucherschutzverbände.
Damit kann unter diese Forderung aus dem alten Wahlprogramm schon mal ein Häkchen gesetzt werden.
Durch das Lesen weiterer Text u.a. von Thilo Bode (food watch) sind mir einige neue Programmideen eingefallen, die ich am Tag der politischen Arbeit am kommenden Sonntag vorstellen werde.
Die ganze Thematik um Tierschutz, Aufklärung und Lobby-Einflüsse, wenn es um unsere Nahrung geht, ist in unserem Programm noch nicht detailliert genug dargestellt.
Insgesamt wünsche ich mir mehr Proaktivität, statt dem aktuellen Hinterherhecheln nach jedem weiteren Lebensmittelskandal. So schwebt mir eine Datenbank vor in dem die komplette Medikamentation in der Tieraufzucht dokumentiert wird.
Ich werde an der konkreten Formulierung noch arbeiten.
So das war es erst einmal von einem eher unspektakulären ersten Tag nach dem Tag X. Ich bin gespannt wie es weiter geht.